- Zwischen den Ländern der EU herrscht angesichts der großen Flüchtlingszahl momentan ein angespanntes Verhältnis
- Durch die Errichtung eines Zauns an der ungarischen Grenze sind Diskussionen um das Schengen-Abkommen los gelöst worden
- Das erste Schengener Abkommen wurde 1985 getroffen – es ist ein internationales Übereinkommen innerhalb der EU, dass Grenzkontrollen abgeschafft hat
„Wenn die EU nicht bald das Flüchtlingschaos in den Griff bekommt, ist Schengen tot“, meint Karin Bensch auf „tagesschau.de“. Dass Länder wie Italien und Ungarn sich die Flüchtlinge durch fehlende Registrierungen „vom Hals“ schaffen würden sei unsolidarisch und egoistisch. Die EU müsse durch einen Verteilungsschlüssel regeln, welches Land, wie viele Flüchtlinge aufnimmt. Ansonsten würden viele EU-Länder ihre Grenzen wieder dicht machen – und die Grundfreiheit der EU aufgeben.
„Das Dublin-Abkommen ist de facto außer Kraft gesetzt“, schreibt Klaus-Dieter Frankenberger für die „Frankfurter Allgemeine“. Die Reisefreiheit werde zur „großen Sternfahrt nach Deutschland“. So könne es nicht weiter gehen, da ansonsten viele Leute verlangten, Grenzkontrollen wieder einzuführen. Alle EU-Staaten müssten jetzt gemeinsam Konsequenzen daraus ziehen und die Flüchtlinge gerecht verteilen.
„Weil niemand sich an Recht und Gesetz hält, werden Fliehkräfte aktiviert, die diese Europäische Union sprengen können“, kommentiert Frank Pröse von der „op-online“. Das einzige, was die EU zusammen hielte, sei Geld, wie Griechenland und auch die aktuelle Flüchtlingskrise bewiesen hätten. Die Grenzbäume stünden bildlich für das Auseinanderdriften der Staaten. Die EU nicht aufzugeben lohne sich nur, wenn sich alle wieder an die Regeln hielten.
„Als in Bayern während und nach dem G7-Gipfel wieder Grenzkontrollen eingeführt wurden, fasste die Polizei nicht nur illegal Einreisende, sondern auch Straftäter“, erklärt Tibor Pézsa von der „HNA“. Doch diese seien einfach schnell wieder abgebaut worden, das verlange das Schengen-Abkommen – genau wie die Sicherung der Außengrenzen des Vertragsgebietes, an das Ungarn sich halte.
„Weil niemand sich an Recht und Gesetz hält, werden Fliehkräfte aktiviert, die diese Europäische Union sprengen können“, kommentiert Frank Pröse von der „op-online“. Das einzige, was die EU zusammen hielte, sei Geld, wie Griechenland und auch die aktuelle Flüchtlingskrise bewiesen hätten. Die Grenzbäume stünden bildlich für das Auseinanderdriften der Staaten. Die EU nicht aufzugeben lohne sich nur, wenn sich alle wieder an die Regeln hielten.
„Als in Bayern während und nach dem G7-Gipfel wieder Grenzkontrollen eingeführt wurden, fasste die Polizei nicht nur illegal Einreisende, sondern auch Straftäter“, erklärt Tibor Pézsa von der „HNA“. Doch diese seien einfach schnell wieder abgebaut worden, das verlange das Schengen-Abkommen – genau wie die Sicherung der Außengrenzen des Vertragsgebietes, an das Ungarn sich halte.
„Wenn man sich nicht auf die Rechtstreue der anderen EU-Staaten verlassen kann, muss man seine Grenzen eben wieder selber schützen“, erklärt Bernd Riegert von der „Deutschen Welle“. Diese Logik gefährde die EU, die zu zerfallen drohe. Falls keine Einigung gefunden würde, werde EU wieder zurück in alte Zeiten der Grenzkontrollen verfallen – was einem „Notstand für das europäische Projekt“ gleichkommen würde.
„Nein, 2015 ist kein gutes Jahr für diesen Kontinent“, schreibt Roland Nelles hier auf SPIEGEL ONLINE. Erst die Griechenland-Krise, dann die der Flüchtlinge. Durch diese Situationen zeige sich, dass Europas bisherige Stärke, die der Kompromisse, sich in Egoismus umkehre. Große EU-Errungenschaften wie das Schengener Abkommen seien dadurch in Gefahr.