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Polen auf Abwegen - Verstärkt öffentliche Kritik die Spannungen? Sind Sanktionen der richtige Weg?

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  • Nach der Entmachtung des Verfassungsgerichtes im Dezember hat die polnische Regierung nun im zweiten Schritt die Medien des Landes per Gesetz weitestgehend gleichgeschaltet, was international herbe Kritik hervorrief.
  • Aufgrund „antipolnischer Äußerungen deutscher Politiker“, vor allem bezogen auf offene Kritik von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissar Günther Oettinger, wurde der deutsche Botschafter in Polen von der polnischen Regierung für heute „zum Gespräch gebeten“.
  • Zuletzt protestierten am Samstag knapp zehntausend Menschen in Polen gegen das neue Mediengesetz und die damit verbundenen Entlassungen.

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